François Hollande tritt nicht mehr an.

In einer Liveansprache im Fernsehen hat François Hollande angekündigt, 2017 nicht erneut für das Amt des Präsidenten antreten zu wollen. Als Hauptgrund für seine Entscheidung nannte er, dass er eine Kandidatur zum jetzigen Zeitpunkt als Gefahr für die Einheit der Linken sieht.

Ziele zu spät erreicht.

In seiner Rede verteidigte Hollande zunächst seine Regierungsarbeit der letzten Jahre, vor allem in den Bereichen der Wirtschaftspolitik und der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit. Er habe aber auch erkannt, dass sich die gewünschten Effekte erst jetzt langsam einstellen – das sei langsamer als ursprünglich erwartet. Nur eine Entscheidung, so Hollande, würde er so nicht noch einmal treffen: Der Reformentwurf, Franzosen mit doppelter Staatsbürgerschaft die französische Staatsbürgerschaft zu entziehen, wenn sie sich des Terrorismus, Hochverrats oder anderer schwerer Verbrechen gegen den Staat schuldig gemacht haben. Dieser Vorschlag wurde als Reaktion auf die Terroranschläge des 13. Novembers 2015 präsentiert.

„Klarheit bewahrt“.

So trotzig Hollandes Rede zunächst klang, so änderte sich der Ton, als er über die Situation in seiner eigenen Partei sprach. Er sagte, dass er sich der Führung des Staats hingebe, aber als Sozialist nicht die Auflösung der Linken zulassen könne. Er habe sich in seiner Amtszeit ein Maß an Klarheit bewahrt, das ihm jetzt sage: Eine erneute Kandidatur stellt eine zu große Gefahr dar.

Vor Blamage bewahrt

Politisch gesehen ist Hollande nun eine „lame duck“, die „lahme Ente“. Er muss sich nicht um seine Wiederwahl bemühen, verliert in gewisser Weise also an Einfluss, gewinnt aber auch die Freiheit, in seinen letzten Monaten als Amt ein wenig die Rolle als angesehener Staatsmann zurück zu gewinnen. Tatsächlich befreit er aber auch seine Partei vor einem Dilemma und sich vor der Blamage: Gemäß der Statuten der Parti Socialiste hätte er auf jeden Fall erneut als Kandidat in den parteiinternen Vorwahlen antreten müssen. Dort hätte er bereits scheitern können.

Eine versteckte Botschaft?

An versteckte Botschaft in Richtung der potenziellen Nachfolger als Präsidentschaftskandidat der Linken gab Hollande aber bereits in seiner Rede: Er nannte den wirtschaftlichen Protektionismus, also Maßnahmen, die ausländische Unternehmen behindern sollen und die eigene Industrie schützen, die „größte Gefahr„, die drohe. Als Anhänger protektionistischer Maßnahmen gilt Hollandes ehemaliger Wirtschaftsminister und der linke Bewerber in den Vorwahlen, Arnaud Montebourg. Ihn dürfte Hollande nur ungern als eigenen Nachfolger sehen.

(Foto: Screenshot BFMTV)