Valls: Kandidatur und Rücktritt

Manuel Valls hat nun das offiziell verkündet, was viele spätestens seit seinem Interview im Journal du Dimanche vor einer Woche vermuteten: Er kandidiert offiziell für das Amt des Staatspräsidenten. Um seine Kandidatur vorzubereiten, tritt er zudem morgen als Premierminister zurück.

Auftritt in Valls‘ Heimatstadt

Valls wählte das Rathaus von Évry als Kulisse seiner knapp zwanzigminütigen Rede vor der Presse und im Durchschnitt etwa 1.500 Live-Zuschauern auf Facebook. In Évry, einer Vorstadt von Paris, übte der 54-Jährige selbst von 2001 bis 2012 das Amt des Bürgermeisters aus. Er präsentierte sich in Mitten seiner Anhängerschaft und gab gleich zu Beginn bekannt, als Frankreichs neuer Präsident werden zu wollen und deshalb bereits Dienstag aus dem Amt des Premierministers auszuscheiden.

Angriffe gegen Fillons Sparprogramm

Zwei Kernpunkte von Valls‘ Kampagne stachen aus dieser ersten Wahlkampfrede des Kandidaten deutlich heraus: Erstens griff er das politische Programm des konservativen Bewerbers François Fillon an, ohne ihn namentlich zu nennen. Valls warb für eine bessere soziale Absicherung, Investitionen in die Bildungspolitik und gegen einen Stellenabbau im öffentlichen Dienst.

Interessanterweise beschäftigte sich Valls‘ Rede aber auch öfters mit der Spaltung der französischen Linken. Er erkannte die schwierige Situation seiner Partei an, betonte aber, dass die Wahlergebnisse noch nicht feststehen und schwörte die Parteianhänger ein, sich wieder zu sammeln. Konkret nannte er die anstehenden Vorwahlen der Sozialisten als Mittel, die Partei wieder zur Einheit zu führen.

Ein Nachfolger wird gesucht

Ob Valls dieses Ziel realisieren kann, wo viele Beobachter ihm einen „politischen Vatermord“ gegenüber Hollande vorwerfen, entscheidet sich im Januar. Das wird ihm auch in der Auseinandersetzung mit seinen Ex-Ministern Arnaud Montebourg und Benoît Hamon, die aus Opposition zu Valls linksliberaler Politik aus der Regierung ausgeschieden sind, wenig helfen.

Wer als neuer Chef der Regierung zum dritten (und vermutlich letzten) Premierminister unter Präsident Hollande wird, ist noch unklar. Dem bisherigen Innenminister Bernard Cazeneuve, der als loyaler und ruhiger Politiker gilt, werden gute Chancen zugerechnet.

Update 6.12.2016

Wie erwartet ist heute Bernard Cazeneuve zum neuen Premierminister ernannt worden. Neuer Innenminister wird der bisherige Fraktionsvorsitzende der Sozialisten in der Assemblée Nationale, Bruno Le Roux. Bis auf einige weitere kleinere Wechsel beigeordneter Minister bleibt die Regierung im Großen und Ganzen unverändert.

(Foto: Screenshot Facebook live, Manuel Valls)

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