Emmanuel Macron – Anti-System-Politiker mit System

Ein halbes Jahr vor den Präsidentschaftswahlen in Frankreich scheint die Linke der Grande Nation in Lethargie, sinkenden Umfragewerten und internen Streitigkeiten zu versinken. Doch es gibt einen Mann, der zumindest leichte Euphorie weckt: Emmanuel Macron. Der ehemalige Minister für Wirtschaft, Industrie und Digitales landet in aktuellen Umfragen meist auf dem dritten Platz hinter Marine Le Pen vom rechtsextremen Front National und François Fillon, Kandidat der Konservativen. Doch wer ist eigentlich der junge und smarte Blondschopf, auf dem die linken Hoffnungen ruhen?

Macron: Philosoph, Enarque, Banker

Emmanuel Macrons Werdegang balanciert auf dem schmalen Grad zwischen gewöhnlich für einen Franzosen aus bürgerlichen Verhältnissen und ungewöhnlich für einen späteren Minister. Der 1977 in Amiens geborene Macron legte das Baccalauréat (frz. Abitur) an der Eliteschule Henri IV in Paris ab, studierte dann in Paris-Nanterre und an der Eliteuniversität Sciences Po Philosophie. Zusammen mit späteren Mitgliedern aus François Hollandes Stab im Elysée-Palast besuchte er von 2002 bis 2004 die Verwaltungshochschule ENA. Dort wird in der Regel das spätere Spitzenpersonal für Politik und Verwaltung ausgebildet. Macron wurde anschließend erst Finanzkontrolleur bei Inspection générale des finances (Dt. Finanzinspektion).

In dieser Zeit stieg er erstmals in die Politik ein, wurde Mitglied der Parti Socialiste (PS) und lernte schon 2006 den späteren Staatspräsidenten Hollande kennen. Macron versuchte in der Region Picardie für die Parlamentswahlen 2007 aufgestellt zu werden, scheiterte aber in der parteiinternen Vorauswahl. Nach dem Sieg von Nicolas Sarkozy bei den Präsidentschaftswahlen, entschloss sich Macron dazu, seiner Karriere eine neue Richtung zu geben. 2008 wechselte er als Investmentbanker zu Rothschild & Cie, wo er sich den Ruf erwarb, einen guten Geschäftsinstinkt zu besitzen. 2009 trat er bei der PS aus und verfolgte nun vor allem seine berufliche Karriere. 2012 wurde dank der Begleitung einer großen Firmenübernahme zum Millionär.

Mit dem Sieg von Hollande 2012 sah auch Macron wieder eine Chance, Fuß in der Politik zu fassen. Er wurde stellvertretender Generalsekretärs im Stab des Präsidenten und war vor allem für Wirtschaftsfragen zuständig. Im Juni 2014 schied er aus dem Amt aus – mutmaßlich aus Enttäuschung darüber, dass Premierminister Manuel Valls in nicht in seine Regierung berief. Doch bereits im August des gleichen Jahres überwarfen sich Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg und Valls. Der Weg war frei für Macron.

Hollandes Frischzellenkur

In der neuen Funktion als Minister für Wirtschaft, Industrie und Digitales sollte Macron die stagnierende Wirtschaft Frankreichs wiederbeleben. Geboren war das „Loi pour la croissance, l’activité et l’égalité des chances économiques“, welches abgekürzt als „Loi Macron“ bekannt wurde. Inhaltlich waren einige der wichtigsten Punkte:

  • Eine Verlängerung der Öffnungszeiten in Geschäften in der Nacht und an Sonn- und Feiertagen in Touristengebieten.
  • Die Öffnung des Marktes für Fernbusse.
  • Mehr Konkurrenz für Notare und Gerichtsvollzieher.

Das Reformpaket wurde von Parteilinksaußen als Kurswechsel hin zu arbeitnehmerfeindlicher Politik kritisiert. Für linke Ökonomen wie Thomas Piketty trafen die Reformen nicht den Kern der wirtschaftlichen Probleme Frankreichs, sondern beschäftigten sich eher mit Nebensächlichkeiten. Für Frankreichs Konservative waren diverse Bestandteile des Loi Macron ein gefundenes Fressen, da gerade etwa Notare traditionell in Frankreich eher konservativ wählen.

Tatsächlich führten also Hollandes und Valls‘ linke Regierung eine eher liberale Reform durch, die sich selbst konservative Vorgängerregierungen nicht zugetraut hätten. Eigene Akzente wollte Macron allerdings auch noch setzen und schlug Hollande ein weiteres Reformgesetz mit dem Arbeitstitel „Loi Macron 2“ vor – aber ein Eingreifen von Premierminister Valls verhinderte dies. Macrons Ideen spielten in der anschließenden Arbeitsmarktreform nur noch eine Nebenrolle.

Geliebt von den Medien, bei den Kollegen verhasst

Dennoch blieb Macron präsent, da vor allem viele Medien dem jungen Minister in aller Regelmäßigkeit zu Aufmerksamkeit verhalfen. Mit dem schwindenden Rückhalt innerhalb der eigenen Regierung kokettierte Macron bereits ab Ende 2015 mehrfach mit einer möglichen eigenen Kandidatur als Präsident und einem Rückzug aus der Regierung. Zu einer offenen Provokation für Hollande und Valls geriet Macrons Gründung einer eigenen Plattform mit dem Namen „En Marche !“ (dt. Vorwärts!) im April 2016. Diese neue Bewegung soll nach Macrons weder links, noch rechts sein, und grenzt sich bewusst vom existierenden Parteienschema ab.

Ab diesem Zeitpunkt wurde regelmäßig die Loyalität des Ex-Ministers, der in Umfragen nach Beliebtheitswerten ständig vor Valls und Hollande landete, in Frage gestellt. Am 30. August 2016 trat Macron dann endgültig von seinem Posten zurück, um sich auf seine Bewegung zu konzentrieren. Am 16. November 2016 kündigte er das an, was schon viele ahnten: Die Kandidatur für den Élysee-Palast.

Ein Gemischtwarenladen als Programm

Inhaltlich möchte sich Macron als ein Mann inszenieren, der sowohl für Wähler der Sozialisten, als auch für konservative Franzosen grundsätzlich wählbar ist. Zu diesem Zwecke finden sich im Programm des Bankers viele unterschiedliche Bausteine, die aus mehreren politischen Richtungen stammen. Eher links: Er möchte etwa die Sozialleistungen für Freiberufler und Selbstständige ausbauen, die Wartezeiten bei Asylverfahren verkürzen und dafür sorgen, dass auch Arbeitnehmer, die einen Job kündigen, Arbeitslosengeld erhalten. Allerdings will er auch – wie die konservativen Präsidentschaftskandidaten – die Wochenarbeitszeit (für junge Menschen) erhöhen. Auch Vorschläge, die auf mehr Bürgernähe zielen, finden sich bei Macron: Er ist gegen die in Frankreich übliche Ämterhäufung („cumul des mandats„) und möchte, dass der Präsident jährlich einer Kommission von zufällig ausgewählten Bürgern Bericht erstattet.

Gegen das System ins Präsidentenamt?

Der Reiz für viele Franzosen, Macron zu wählen, speist sich aus der fast schon widersprüchlichen Erkenntnis, dass er wohl der Anti-System-Kandidat ist, der den besten Einblick in das aktuelle politische System Frankreichs hatte. Sein Weg zur Kandidatur wirkt gut vorbereitet, sein Programm liest sich im Anspruch, außerhalb von Parteigrenzen zu denken, konsequent.

Ein neues Vorgehen hat er aber nicht gewählt – auch schon vor ihm versuchten bereits populäre Ex-Minister gegen die eigene Partei eine neue Bewegung zu gründen, oder spalteten sich gar von der Partei ab. Macron kann aber zwei Vorteile auf seiner Seite:

  • Er genießt eine mediale Unterstützung, die kein „Anti-System-Kandidat“ vor ihm hatte.
  • Die Parti Socialiste befindet sich in einer derart existenziellen Krise, dass ein halbes Jahr vor den Wahlen alle sozialistischen Kandidaten derzeit hinter Macron liegen.

Dabei würde das bislang noch nicht für eine Teilnahme am zweiten Wahlgang reichen. Ob Macron diesen überhaupt erreichen kann, wird sich wohl erst kurz vor den Wahlen zeigen – dafür müsste er auch entweder Le Pen oder Fillon gefährlich werden. Verteidigt er aber zumindest seinen Platz gegen den Kandidaten der PS, so wird er zumindest dafür sorgen, dass sich diese künftig damit beschäftigen muss, wie sie mit dem ehemaligen Minister umgeht, um Frankreichs Linke bei Wahlen nicht völlig zu spalten.

(Foto: Von Gouvernement français, CC BY-SA 3.0 fr, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=35463584)

Advertisements

2 Gedanken zu “Emmanuel Macron – Anti-System-Politiker mit System

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s