Das Wichtigste in dieser Woche (13.3.-19.3.)

Bis zur Präsidentenwahl Ende April wird dieses Blog einige der wichtigsten Termine der kommenden Woche sammeln und montags veröffentlichen.

Merkel trifft Macron

Im privaten Rahmen trifft die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag, dem 16. März, Emmanuel Macron. Der Termin, zu dem keine Pressevertreter zugelassen sind, ist aus mehrfacher Hinsicht bemerkenswert: Im Januar war Macron bereits zu Besuch in Berlin, erhielt aber keine Gelegenheit, mit der Regierungschefin zu reden. Stattdessen traf sich Merkel kurz danach mit dem konservativen Kandidaten François Fillon, der auf europäischer Ebene wie Merkel der Europäischen Volkspartei (EVP) angehört. Allerdings war das genau zwei Tage vor den Enthüllungen des Canard Enchaîné. Seither sprechen CDU-Politiker deutlich verhaltener über die konservative Schwesterpartei in Frankreich.

Macron ist in den aktuellen Umfragen der aussichtsreichste Kandidat. Er hat in seinen Reden mehrfach Merkel für ihre Haltung in der Flüchtlingskrise gelobt. Dass Merkel öffentlich Fillon fallen lässt, werden wir sehr wahrscheinlich nicht erleben. Aber die Tatsache, dass sie Macron empfängt, spricht zumindest für eine Offenheit der Bundesregierung Macron gegenüber – ein liberaler Reformer dürfte auch bei Merkels CDU nicht ungern gesehen sein.

Der Conseil Constitutionnel gibt die Kandidaten bekannt

Bis Freitag, dem 17. März, 18 Uhr, können Bürgermeister, Abgeordnete und Gewählte in Frankreich mit ihrer parrainage einen potenziellen Präsidentschaftskandidaten unterstützen. Am Samstag, dem 18. März, gibt der Conseil Constitutionnel, Frankreichs Verfassungsrat, dann offiziell bekannt, der im April zur Wahl steht.

Wie das mit den parrainages läuft, habe ich hier erklärt.

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