Überlebt die Parti socialiste die Wahlen?

Die Vorstellung des Wahlprogramms des sozialistischen Kandidaten Benoît Hamon am Donnerstag eher ein nebensächliches Thema – in der deutschen Presse nimmt man den jungen Überflieger, der im Januar zum Präsidentschaftskandidaten gekürt wurde, kaum wahr. Dabei steht die Parti socialiste wie keine weitere Partei vor der ungewissen Frage nach ihrer Zukunft.

Valls attackiert Hamon

In der Parti socialiste rumort es in dieser Woche besonders stark. Die vermutete große Welle von Überläufern in das Lager von Emmanuel Macron ist zwar Ende Januar ausgeblieben. Dennoch scheint es vielen Spitzenpolitikern der PS auffällig schwierig zu fallen, die Kandidatur Hamons zu unterstützen. Der Zweitplatzierte der primaires, Manuel Valls, gab am Mittwoch öffentlich bekannt, Benoît Hamon nicht mit einer parrainage unterstützen zu wollen. Er begründete es damit, dass Hamons Kampagne abgedriftet sei und er diese nicht unterstützen könne. Gerüchte, er würde schon im ersten Wahlgang für den unabhängigen Kandidaten Emmanuel Macron stimmen, ließ Valls umgehend dementieren. Laut dem Canard enchaîné möchte Valls mit einer öffentlichen Bekundung zu Gunsten von Macron noch bis zum zweiten Wahlgang warten.

Wer tritt En Marche ! bei?

Dennoch kokettierte Valls mit einer weiteren Aktion: Er traf sich mit dem Zentristen François Bayrou, der bekanntlich Macron unterstützt. Auch hier dementierte das Umfeld von Valls einen Zusammenhang mit Macron – die Symbolik des Auftritts ist eindeutig. Nicht nur Valls, auch andere prominente Sozialisten bereiten sich heimlich auf eine Präsidentschaft Macrons vor. Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian soll schon länger in Kontakt mit En Marche ! stehen. Möglicherweise gibt er bereits am Wochenende seine Unterstützung für den Unabhängigen bekannt.

Wahlversprechen abgemildert

Nun stellt sich die Frage, wie darauf der Kandidat Hamon reagiert. Dieser hat zunächst im Wunsch, ökonomisch glaubwürdig zu erscheinen, das Versprechen, mit dem er die Vorwahlen gewonnen hat, deutlich verändert. Statt einem universellen Grundeinkommen für alle Franzosen gibt es nun ein nach Einkommen gestaffeltes Grundeinkommen für Arbeiter, Franzosen unter 25 und arme Menschen.

Welchen Platz nimmt die PS in Frankreich ein?

Strategisch hat Hamon auch nicht sehr viele Optionen, um noch in den zweiten Wahlgang zu kommen: Einige Sozialisten sehen aus Sorge vor der rechtsextremen Marine Le Pen die Notwendigkeit, Macron zu unterstützen. Eine Allianz mit dem Linken Jean-Luc Mélenchon ist aus vorhersehbaren Gründen gescheitert: Mélenchons Anhänger wollen nicht ausgerechnet einen Kandidaten der aktuellen Regierungspartei unterstützen. Und ein Rückzieher Hamons zu Gunsten von Mélenchon würde die Frage nach der Daseinsberechtigung der Parti socialiste stellen. Eine Frage, die spätestens nach dem ersten Wahlgang im April gestellt wird.

Fotos:

Benoît Hamon: Marion Germa [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)%5D, via Wikimedia Commons

Manuel Valls: Par Jackolan1 (Travail personnel) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)%5D, via Wikimedia Commons

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